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Eskalation im Zollstreit: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen,US-Präsident Trump

Foto: John Thys; Nicholas Kamm / AFP

Die neue Eskalation des Zollstreits mit den USA ist an diesem Montag das Topthema bei einem EU-Treffen in Brüssel. Die für Handelsfragen zuständigen Minister der Mitgliedstaaten beraten darüber,wie auf die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump zu reagieren ist,Importe aus der EU ab dem 1. August mit einem Zoll von 30 Prozent zu belasten. Eigentlich hatten sie gehofft,nach wochenlangen Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und den USA über eine Grundsatzvereinbarung zur Entschärfung des Handelskonflikts reden zu können.

Mit Spannung wird vor allem erwartet,ob alle EU-Staaten den Kurs von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstützen. Von der Leyen will zunächst darauf verzichten,bereits am Dienstag erste Gegenzölle auf Importe aus den USA in Kraft treten zu lassen. Der Entschluss liegt in der Schublade,seit die erste Zollrunde eingeläutet wurde. Die EU hatte die Gegenmaßnahmen zunächst nur wegen der bis zuletzt noch laufenden Verhandlungen ausgesetzt.

Volkswirte plädieren dagegen für einen härteren Kurs. Sollte es auch bis Ende Juli nicht zu einer Einigung kommen,müssten die beschlossenen »Gegenmaßnahmen sofort ergriffen werden«,sagte Wirtschaftsweise Achim Truger dem »Focus«. Außerdem müsse die EU »dann auch zu einer weiteren Eskalation bereit sein,etwa durch Maßnahmen gegen die US-Digitalkonzerne«.

Experten raten zur Härte

Cyrus de la Rubia von der Hamburg Commercial Bank sieht die EU in der aktuellen Situation allerdings am längeren Hebel,zumindest auf längere Sicht: »Die EU sollte in den Verhandlungen eine harte Haltung einnehmen,denn Modellrechnungen zeigen,dass Zölle gegen die EU in den USA eine stärkere negative Wirkung haben als in der Eurozone.«

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Für Deutschland wird Staatssekretär Thomas Steffen zu den Beratungen in Brüssel erwartet. Neben dem Zollstreit sollen bei dem Treffen auch laufende Handelsgespräche der EU mit Ländern wie Australien,Indien,Indonesien und Thailand thematisiert werden. Zudem ist eine Diskussion zu den weiterhin schwierigen Handelsbeziehungen zu China geplant.

mik/dpa-AFX